Eine Million war es zwar nicht, wie von den Veranstaltern erhofft, aber immerhin 450.000 Menschen versammelten sich am vergangenen Samstag in mehreren Städten Israels, um gegen steigende Mieten, hohe Lebenshaltungskosten und für mehr soziale Gerechtigkeit zu demonstrieren – allein 300.000 waren es in Tel Aviv. Damit war eine enorme Anzahl von Menschen auf die Straße gegangen, ungefähr sieben Prozent der israelischen Bevölkerung. Auf die Einwohner Deutschlands umgerechnet, wären das fünfeinhalb Millionen Demonstranten. Dabei hatten manche Beobachter schon angenommen, mit den neuerlichen Terrorangriffen auf den Süden Israels aus dem Gazastreifen und dem ägyptischen Sinai sei den Sozialprotesten der Wind aus den Segeln genommen. Doch das war nicht der Fall. Alte und Junge, Linke und Rechte, Schwarze und Weiße, Juden und Araber marschierten in Tel Aviv vom Habima-Nationaltheater zum von Luxusboutiquen gesäumten Kikar HaMedina, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Nachdem Redner auf der Bühne erklärten: „Wir wollen den Staat Israel nicht nur lieben, sondern auch in Würde in ihm leben“, sorgten der Popsänger Eyal Golan und die HipHop-Band Hadag Nahash für Stimmung. Und anders als bei den jüngsten Aufständen in London ging in Tel Aviv nicht eine einzige Fensterscheibe zu Bruch, wurde kein Auto abgefackelt, kein Laden ausgeplündert.
Worum ging es? Mitte Juli – genau 51 Tage vor der Großdemonstration am Wochenende – hatte die 25-jährige Filmemacherin Daphni Leef auf dem schicken Rothschild-Boulevard in Tel Aviv ein Zelt aufgeschlagen. Zuvor hatte sie eine Wohnung gesucht, doch die Immobilienpreise in Israels angesagtester Großstadt fand sie schlicht unbezahlbar. Via Facebook suchte Leef nach Mitstreitern – und schon bald hatte sich auf dem Rothschild-Boulevard eine wahre Zeltstadt breitgemacht. Vor allem Studenten und Uni-Absolventen demonstrierten damit für bezahlbaren Wohnraum und erhielten erstaunlich viel Zuspruch aus der gesamten Bevölkerung. Eine enorme Frustration hatte sich über Jahre unter den Israelis breitgemacht, die sich nun Bahn brach. Verbraucher boykottierten teure Lebensmittel, die Ärzte streikten wegen schlechter Bezahlung bei steigender Belastung durch Bereitschaftsdienste, alleinerziehende Mütter forderten höhere Löhne und bessere Unterstützung. Alles in allem war es ein Aufstand des Mittelstandes, dessen Löhne stagnieren oder sinken, während er von hohen Steuern und steigenden Lebenshaltungskosten drangsaliert wird. „Das israelische Durchschnittseinkommen beträgt etwa 70 Prozent des deutschen, während die Preise in den Supermärkten bei ungefähr 120 Prozent liegen“, sagt der deutsche Auswanderer Lutz Riedrich, der aus Düsseldorf stammt und mit seiner israelischen Frau Ofra seit ein paar Jahren bei Tel Aviv lebt.
Entspannt: Zeltprotest auf dem Rothschild Boulevard
Eben dies – dass es sich um die Sorgen noch relativ gut situierter Bevölkerungskreise handelt – brachte den Zeltdemonstranten auch Kritik ein. Der deutschstämmige Unternehmer Stef Wertheimer drückte im israelischen Fernsehen zwar grundsätzliche Sympathie für die Anliegen der Zeltprotestierer aus, betonte aber, man solle in erster Linie die israelische Wirtschaftskraft stärken und mehr arbeiten, dann würden sich die übrigen Probleme von allein lösen. Einige konservative Kommentatoren warfen den jungen Leuten auf dem Rothschild-Boulevard vor, preiswerte Wohnungen im schicken Zentrum von Tel Aviv zu fordern, während es im weniger beliebten Süden der Stadt, in der Gegend um den Zentralen Busbahnhof, durchaus bezahlbaren Wohnraum gebe – dort zu wohnen, sei allerdings nicht „cool“, denn dort lebten vor allem afrikanische Flüchtlinge oder philippinische Gastarbeiter.
Das sind nicht nur die Einwände miesepetriger älterer Semester – auch von Altersgenossen kam Kritik. Die junge israelische Bloggerin Ola Rozenfeld etwa, die kürzlich nach Kanada ausgewandert ist, schrieb auf ihrer Website: „In Israel ist es normal, dass man Wohnungen kauft und nicht mietet. Wohnen zur Miete ist relativ selten. Und jetzt laufen Demonstranten mit Schildern herum, auf denen steht: ‘Skandal! Junge Paare können es sich nicht leisten, eine Wohnung zu kaufen.’ Liebe Landsleute, wie kommt ihr darauf, dass ein junges Paar unbedingt eine Wohnung kaufen muss? Wer immer euch das erzählt hat, hat euch angelogen. Man mietet – so einfach ist das. Währenddessen spart man so lange, bis man sich ein Haus leisten kann. Natürlich sind auch die Mieten in Tel Aviv absurd hoch. Aber es ist eben ein Teufelskreis: Es gibt nur wenige Mietwohnungen, weil die Leute einfach nicht mieten. Deswegen baut niemand große Mietshäuser, wie es anderswo in der westlichen Welt üblich ist.“
Tel Aviv, Rothschild Boulevard
Als ich die Zeltstadt auf dem Rothschild-Boulevard Mitte August besucht habe, bot sich mir der Eindruck eines fröhlichen Happenings, eines Woodstock bei sengender Sommerhitze. Frauen in Batik-T-Shirts und Männer mit Rastazöpfen machten es sich auf Flohmarktsofas gemütlich, Musiker zogen umher, es wurde gemeinsam gekocht und diskutiert. Es gab Lesungen, eine provisorische Synagoge, es wurde jongliert, geflirtet und gesungen. Die Nationale Studentenunion, politische Parteien und alle möglichen Splittergruppen hatten ihre Gemeinschaftszelte aufgeschlagen. Auf der Kleinanzeigen-Website Craigslist.org suchte eine israelische Nudisten-Vereinigung nach Mitstreitern für ein FKK-Zelt. Mit einem israelischen Journalistenkollegen war ich in einem Café am Habima-Theater verabredet. „Natürlich sind die Proteste berechtigt“, sagte er mir. „Die Mieten sind extrem hoch, meine Frau und ich zahlen nicht wenig für unsere Wohnung. Was die Demonstranten jedoch übersehen: Tel Aviv ist so teuer, weil die Stadt so erfolgreich ist. Jeder will hier hin, natürlich hat das Auswirkungen auf die Preise. Schau dich um“, sagte er und zeigte auf die Gäste in dem gut besuchten und nicht eben billigen Café, „arm sind wir anscheinend nicht. Linke Studenten beklagen sich über den Kapitalismus in Israel. Aber sie wollen nicht ernsthaft zurück zum Sozialismus der Kibbuz-Ära. Sie wollen schließlich die Vorzüge einer kapitalistischen Großstadt genießen.“
Tel Aviv, Rothschild Boulevard
Auf dem Weg zum Zentralen Busbahnhof sah ich im Lewinsky-Park eine weitere Zeltstadt – eine, über die in den Nachrichten nicht berichtet wird. Dort wohnen die wirklich Armen: Flüchtlinge aus dem Sudan, obdachlose Äthiopier und Jemeniten. Deren Klagen bleiben ungehört, während die Studentenproteste Premierminister Benjamin Netanjahu immerhin dazu brachten, einen Ausschuss unter Leitung des Wirtschaftswissenschaftlers Manuel Trajtenberg einzuberufen – die sogenannte Trajtenberg-Kommission –, der Lösungsvorschläge für die soziale Krise in Israel erarbeiten soll. Und doch: Auch der Mittelstand hat legitime Anliegen. Dass es anderen noch schlechter geht, heißt nicht, dass man nicht für seine Interessen einstehen darf. Und die Klagen waren keineswegs auf Tel Aviv beschränkt und nicht nur Sache verwöhnter Großstadtkids. In ganz Israel gab es Proteste gegen horrende Wohnkosten. Sogar in der Kleinstadt Sderot am Rande des Gazastreifens, die wegen des jahrelangen Raketenbeschusses durch die Hamas in die internationalen Schlagzeilen geraten war, hatten Demonstranten etwa ein halbes Dutzend Zelte aufgeschlagen. Diese dürften nach dem jüngsten erneuten Raketenbeschuss aus Gaza inzwischen wieder verschwunden sein – die Gründe, die zu ihrer Errichtung führten, jedoch nicht.
Auch in der Kleinstadt Sderot wird demonstriert.
Der Tel Aviver Journalist Adi Schwartz schreibt in einem Beitrag für die britische Zeitschrift Monocle: „Die Botschaften der Protestierer sind oft widersprüchlich. Einige fordern einen Ausbau des Sozialstaats, andere wollen Steuersenkungen. Aber der kleinste gemeinsame Nenner ist der Eindruck, dass das Rückgrat der israelischen Gesellschaft – die städtische säkulare Mittelschicht – über Gebühr belastet wird.“
Die Trajtenberg-Kommission will der Regierung bis Ende September ein Programm zur Lösung der sozialen Probleme vorlegen. Gidi Grinstein, Direktor des Thinktanks Reut und Teilnehmer an den Sitzungen der Trajtenberg-Kommission, erklärte mir am Telefon, wohin die Reise voraussichtlich gehen wird: Der Wohnungsbau muss gefördert und der öffentliche Nahverkehr verbessert werden, gleichzeitig gilt es, die Preise für lebenswichtige Waren und Dienstleistungen wie Nahrungsmittel, Wohnraum, Gesundheit, Wasser und Strom zu verbilligen, indem man bestehende Monopole aufbricht und wirklichen Wettbewerb zulässt. Ein Zurück zum Wohlfahrtsstaat sozialistischer Prägung wird es also nicht geben. Wohl aber ein Wirtschaftswachstum, dass alle gesellschaftlichen Schichten und Sektoren mit einbezieht, glaubt Grinstein. Und er zieht das Fazit: „Die israelische Gesellschaft hat durch die Demonstrationen insgesamt ein neues Niveau an politischer und sozialer Bewusstheit erreicht, das auch durch Terroranschläge nicht mehr verschwinden wird. Der Geist der Proteste lässt sich nicht zurück in die Flasche zwingen.“
(Ursprünglich erschienen auf CICERO Online)
Tel Aviv, Rothschild Boulevard
